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Löschen statt sperren: Seltener Sieg der Vernunft

Verfasst: 06 Apr 2011, 17:23
von doelf
Im Jahr 2008 hatte die damalige Mutter der Nation, Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU), eine Idee: Um den Zugriff auf kinderpornografische Inhalte zu erschweren, sollte beim Aufruf bekannter "Anbieter" statt des illegalen Inhaltes ein Stoppschild mit einer entsprechenden Warnung angezeigt werden.

Das Problem am Konzept des "Zugangserschwerungsgesetzes" ist jedoch ein sehr grundlegendes, denn um die Zugriffe überhaupt abfangen zu können, muss zuerst eine neue Infrastruktur zwischen den Internetnutzer und dem Server des Anbieters geschaltet werden, die alle Aufrufe registriert, überprüft und bei Bedarf verweigert. Einige Länder, beispielsweise China, benutzen eine solche Infrastruktur zur Zensur des Internets.

Kurz nachdem Ursula von der Leyen ihr Vorhaben der Öffentlichkeit präsentiert hatte, nahmen bereits die ersten Trittbrettfahrer Anlauf, um weitere Problemthemen wie Drogen, Terrorismus, Glücksspiel und Raubkopien an die Zensurliste anzuhängen. Ein weiterer Schwachpunkt am Konzept der damaligen Familienministerin bestand darin, dass sich die Sperren kinderleicht - in diesem Zusammenhang vielleicht ein unpassendes aber dennoch zutreffendes Wort - umgehen ließen. Auch die Tatsache, dass ein Ausblenden der Inhalte diese keinesfalls aus der Welt bzw. aus dem Web schaffen würde, sorgte für viel Kritik. Obwohl die Zensurpläne auf eine gesellschaftlich breit gefächerte Ablehnung stießen, konnte das Gesetz den Bundestag im Juni 2009 passieren.

Nach der Bundestagswahl im Herbst 2009 änderten sich jedoch die politischen Machtverhältnisse und das umstrittene Zugangserschwerungsgesetzes wurde per Erlass ausgesetzt. Stattdessen sollte das Konzept "Löschen statt sperren" ausprobiert werden und dieses hat sich in der Praxis bewährt. Der Koalitionsausschusses von CDU/CSU und FDP hat nun die formelle Aufhebung des Gesetzes beschlossen, was als seltener Sieg der Vernunft in der oftmals absurden Gesetzeslage bei den Bereichen Internet und Kommunikation gewertet werden darf.

Quelle:
http://ak-zensur.de/2011/04/sperren-weg.html

Re: Löschen statt sperren: Seltener Sieg der Vernunft

Verfasst: 07 Apr 2011, 05:34
von The Grinch
Politik und Vernunft :lol: