Patentkrieg: Verkaufsverbot für iPhone + iPad in Deutschland

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doelf
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Patentkrieg: Verkaufsverbot für iPhone + iPad in Deutschland

Beitrag von doelf » 09 Dez 2011, 20:28

Smartphones sind ein lukratives Geschäft, zunehmend auch für Anwälte. Zwischen Apple, Motorola und Samsung tobt derzeit ein Patentkrieg, der alle bisher bekannten Dimensionen zu sprengen scheint. In den letzten Stunden gab es einen kleinen Sieg und zwei Niederlagen für Apple, wobei eine verlorene Schlacht in Deutschland besonders bitter erscheint.

Das Landgericht Mannheim entschied heute, dass Apples iPhone, iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 3G und iPad 2 3G das Europäische Patent 1010336 (B1) verletzen, welches zum GPRS-Standard (General Packet Radio Service) gehört. Das iPhone 4S verwendet zwar die selbe Technik, war zum Zeitpunkt der Klageerhebung aber noch nicht auf dem Markt und bleibt daher ungenannt. Das fragliche Patent entspricht dem US-Patent No. 6,359,898 und wird von Motorola Mobility gehalten. Als Konsequenz der Patentverletzung hat das Gericht ein deutschlandweites Verkaufsverbot für die betroffenen Geräte verhängt. Apple will dieses Urteil anfechten. Apple gibt die Patentverletzung zu und ist zur Zahlung von Lizenzgebühren bereit, will aber keinen weitergehenden Schadensersatz leisten.

Auch in Australien musste Apple eine Niederlage einstecken, denn dort darf Samsung sein Galaxy Tab 10.1 nach wochenlangem Hin und Her in den Handel bringen. Nachdem eine niedere Instanz das Verkaufsverbot bereits am 30. November aufgehoben hatte, rief Apple das oberste Gericht Australiens an - und verlor. Die Richter sehen für Apple wenig Erfolgsaussichten im laufenden Verfahren und halten das Verkaufsverbot daher für unangemessen. Damit kann Samsung das Weihnachtsgeschäft doch noch mitnehmen, aber im nächsten Jahr wird der Prozess fortgesetzt.

In Frankreich konnte Apple hingegen einen Sieg einfahren. Dort hatte Samsung versucht, den Verkauf des iPhone 4S zu unterbinden und führte die Verletzung von drei seiner UMTS-Patente durch Apple an. Apple bezieht seine Komponenten allerdings von Qualcomm und diese Firma hat wiederum ein Lizenzabkommen mit Samsung, welches auch Qualcomms Kunden abdeckt. Das Tribunal de Grande Instance in Paris entschied somit erst gar nicht über die Verletzung der Patente, sondern zweifelte vielmehr die Plausibilität der angeblichen Verletzungen an. Samsung wurde dazu verurteilt, 100.000 Euro für Apples Aufwendungen zu zahlen.

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