RIM soll 147,2 Millionen US-Dollar zahlen

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doelf
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RIM soll 147,2 Millionen US-Dollar zahlen

Beitrag von doelf »

Freitag der 13. für den BlackBerry-Hersteller RIM: Das Bundesbezirkgsgericht von Nordkalifornien hat das kanadische Unternehmen zur Zahlung eines Schadensersatzes in Höhe von 147,2 Millionen US-Dollar an die Firma Mformation verurteilt. Mformation hatte RIM im Jahr 2008 wegen einer Patentverletzung verklagt.

Die Strafe, welche einstimmig von der Jury verhängt wurde, deckt lediglich RIMs US-Verkäufe seit der Klageerhebung Ende 2008 ab. Sollte RIM das Urteil akzeptieren, muss die Firma das strittige Patent für ihre Software "BlackBerry Enterprise Server" (BES) lizenzieren. Diese wird von Unternehmen zur Verwaltung der dort eingesetzten BlackBerry-Geräte verwendet. Bevor das Urteil rechtskräftig wird, muss der zuständige Richter allerdings noch über einige Details entscheiden. Hierbei kann er auch die Schadensersatzsumme nach unten oder oben korrigieren. RIM will den Richterspruch abwarten und erst danach über weitere Schritte entscheiden.

Quelle:
http://www.mformation.com/mformation-ne ... ion-patent

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doelf
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Richter kippt dreistellige Millionenstrafe gegen RIM

Beitrag von doelf »

Mitte Juli hatte das Bundesbezirkgsgericht von Nordkalifornien den kanadischen BlackBerry-Hersteller RIM zur Zahlung eines Schadensersatzes in Höhe von 147,2 Millionen US-Dollar an die Firma Mformation verurteilt. Diese, von einer Jury gefällte Entscheidung, wurde nun vom zuständigen Richter gekippt.

Dass Jury und Richter einen Fall völlig unterschiedlich bewerten, ist im Rechtswesen der USA nicht unüblich. Aus diesem Grund hatte sich RIM im Juli zunächst abwartend gegeben. Zumeist wird allerdings nur die Schadensersatzsumme nach oben oder unten korrigiert. Diesmal sah die Jury eine Patentverletzung gegeben, die der Richter später verneinte. Somit muss RIM auch keinen Schadensersatz leisten. Mformation kann gegen dieses Urteil Berufung einlegen. Wird diese angenommen, käme es zu einem neuen Prozess.

Quelle:
http://press.rim.com/newsroom/press/201 ... -case.html

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