Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 wieder in den USA verkaufen

Hier werden aktuelle Meldungen diskutiert
[this is the place to discus news topics]
Antworten
Benutzeravatar
doelf
Moderator
Moderator
Beiträge: 34812
Registriert: 12 Feb 2004, 23:29
Wohnort: Alsdorf
Kontaktdaten:

Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 wieder in den USA verkaufen

Beitrag von doelf » 03 Okt 2012, 12:55

Ende August 2012 hatte ein Geschworenengericht der Firma Samsung eine schwere Niederlage im Patentkrieg mit Apple bereitet. Einziger Lichtblick: Die Jury hatte am Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 nichts auszusetzen, obwohl dieser in den USA mit einem Verkaufsverbot belegt war. Dieses wurde nun von der zuständigen Richterin Lucy Koh aufgehoben.

Das Verkaufsverbot wurde am 26. Juni 2012 verhängt, da Samsungs Gerät angeblich gegen Apples Patent D'889 verstößt. Am 24. August 2012 fällten die Geschworenen ihr Urteil über 700 Streitpunkte, wobei das Galaxy Tab 10.1 sozusagen freigesprochen wurde. Daher beantragte Samsung zwei Tage später die Aufhebung des Verkaufsverbots sowie das Einfrieren von Apples Kaution in Höhe von 2,6 Millionen US-Dollar. Am 1. Oktober 2012 folgte Richterin Lucy Koh Samsungs Antrag in beiden Punkten.

Ob die Entscheidung der Geschworenen überhaupt Bestand hat, wird sich ab Anfang Dezember 2012 zeigen. Dann geht es vor Gericht in die nächste Runde, denn beide Seiten sind mit dem vorliegenden Urteil unzufrieden. Auch die Richterin wird die Entscheidungsfindung der Jury bis dahin genauestens überprüfen und die Verhältnismäßigkeit des auf 1,05 Milliarden US-Dollar festgelegten Schadensersatzes bewerten.

Quelle:
http://www.groklaw.net/article.php?stor ... 1235607439

Antworten