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Apple: Bittere Niederlage in Großbritannien

Verfasst: 18 Okt 2012, 18:59
von doelf
Am 9. Juli 2012 hatte Richter Colin Birss entschieden, dass keine Verwechslungsgefahr zwischen dem Samsung Galaxy Tab und Apples iPad bestehe, da die Geräte der Südkoreaner "nicht so cool" seien. Zudem erteilte er die Auflage, dass Apple aufgrund seiner haltlosen Anschuldigungen für Samsung werben müsse. Apple ging in Berufung.

Allerdings hatte Apple in der Berufung wenig Glück, denn die Entscheidungen von Richter Birss wurden von seinen Kollegen weitgehend bestätigt. Auch das Berufungsgericht konnte keine Verwechslungsgefahr erkennen und bejahte zudem die Auflage bezüglich öffentlicher Richtigstellungen seitens Apple. Diese sollen, wie von Richter Birss vorgeschlagen, in den Zeitungen "Financial Times", "The Daily Mail", "Guardian Mobile Magazine" und "T3" geschaltet werden. Auch auf seiner Internetseite soll Apple für Klarheit sorgen, hier reicht den beiden Berufungsrichtern allerdings ein Link mit dem Titel "Samsung/Apple UK judgment", welcher auf die eigentliche Richtigstellung verweist.

Quelle:
http://www.bailii.org/ew/cases/EWCA/Civ/2012/1339.html

Re: Apple: Bittere Niederlage in Großbritannien

Verfasst: 21 Okt 2012, 22:46
von wigor666
Recht so, Ver.dam.te Schweinebande. Endlich, ein weiterer Dämpfer für den Molloch.

Apple ärgert englische Richter

Verfasst: 02 Nov 2012, 10:12
von doelf
Am 9. Juli 2012 hatte Richter Colin Birss vom High Court der Länder England und Wales entschieden, dass keine Verwechslungsgefahr zwischen Samsungs Galaxy Tab 10.1, 8.9 und 7.7 und Apples iPad bestehe. Zudem erteilte er Apple die Auflage, aufgrund der haltlosen Anschuldigungen Richtigstellungen zu veröffentlichen. Dies macht Apple zwar, aber nicht im Sinne des Richters.

Apple hatte Samsung im Rahmen seines weltweiten Klagefeldzugs beschuldigt, seine Designs und Ideen zu klauen. Diese medienwirksam in Szene gesetzte Darstellung warf ein schlechtes Bild auf Samsung, welches nach Meinung von Richter Birss falsch ist und somit korrigiert werden muss. Daher erteilte er Apple die Auflage, auf seiner eigenen Webseite sowie in den Zeitungen "Financial Times", "The Daily Mail", "Guardian Mobile Magazine" und "T3" entsprechende Richtigstellungen zu veröffentlichen. Apple versuchte zwar, sich gegen diese Auflage zu wehren, doch die beiden Berufungsrichter bestätigten das Urteil nebst der dazugehörigen Auflagen.

Apple hat mittlerweile eine Entsprechende Richtigstellung veröffentlicht, konnte es sich aber nicht verkneifen, folgenden Absatz anzuhängen:
"However, in a case tried in Germany regarding the same patent, the court found that Samsung engaged in unfair competition by copying the iPad design. A U.S. jury also found Samsung guilty of infringing on Apple's design and utility patents, awarding over one billion U.S. dollars in damages to Apple Inc. So while the U.K. court did not find Samsung guilty of infringement, other courts have recognized that in the course of creating its Galaxy tablet, Samsung willfully copied Apple's far more popular iPad."
Apple weist also darauf hin, dass deutsche Richter sehr wohl eine unerlaubte Kopie des iPad-Designs sahen und ein US-Gericht eine Milliardenstrafe gegen Samsung verhängt habe. Damit will Apple offenbar andeuten, dass man die Sache nicht unbedingt so sehen müsse wie Richter Birss und seine Kollegen. Zugleich werden die Kunden von Apple in die Irre geführt, denn die Milliardenstrafe, welche die Geschworenen in den USA angesetzt hatten, wurde noch nicht von der zuständigen Richterin bestätigt. Zudem hatten die Geschworenen ausgerechnet die Galaxy Tabs, um die es in England und Wales ging, von allen Vorwürfen freigesprochen. Das Verkaufsverbot gegen Samsungs Galaxy Tab 10.1 wurde in den USA mittlerweile aufgehoben und eine von Apple hinterlegte Kaution eingefroren, um Schadensersatzforderungen seitens Samsung zu decken.

Quelle:
http://www.apple.com/uk/legal-judgement/