Julian Assange wird erst Mitte November befragt

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doelf
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Julian Assange: Die Berufung wird verhandelt

Beitrag von doelf » 12 Jul 2011, 21:55

Am Londoner High Court wird seit heute über die Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange an Schweden verhandelt. Die Verhandlung ist auf zwei Tage angesetzt. Die schwedische Staatsanwaltschaft wirft dem Australier Vergewaltigung, sexueller Nötigung und Nötigung vor.

Heute hatten Assanges Anwälte Gareth Pierce und Ben Emmerson das Wort, morgen werden dann die Kronanwälte die Position Schwedens vertreten. Die Verteidigung verzichtete diesmal auf Angriffe gegen die schwedische Justiz und setzt primär auf den Umstand, dass der Geschlechtsverkehr im gegenseitigen Einvernehmen stattgefunden habe. Zudem stellt sie die Gültigkeit des europäischen Haftbefehls in Frage, da in Schweden bisher noch keine Anklage gegen Assange erhoben wurde.

Am 24. Februar 2011 hatte Richter Howard Riddle vom Belmarsh Magistrates Court die Auslieferung Assanges in erster Instanz für rechtmäßig erklärt. Assange beantragte daraufhin eine Berufung, welche am 6. April 2011 vom Londoner High Court gewährt wurde. Diese wird aktuell verhandelt, doch egal wer gewinnt, es wird mit Sicherheit eine weitere Runde vor dem Supreme Court geben.

Quelle:
http://www.guardian.co.uk/media/2011/ju ... e-coverage

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doelf
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Richter vertagt Entscheidung über Assanges Auslieferung

Beitrag von doelf » 14 Jul 2011, 17:41

Am Londoner High Court hat Richter Thomas die Entscheidung über die Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange an Schweden vertagt. Der heutige Verhandlungstag beschäftigte sich primär mit dem Penis von Assange, was zumindest zeitweise für Erheiterung im Gerichtssaal sorgte.

Assanges Anwalt Ben Emmerson erachtete es als natürlich, dass ein Mann keine Kontrolle darüber hat, ob er in der Nacht eine Erektion bekommt. Dieser Auffassung stimmte der Richter zu, doch der Kronanwältin Clare Montgomery, welche die Position Schwedens vertritt, ging es mehr darum, was Assange mit dieser Erektion getan hat. Ihrer Auffassung nach hatte der Australier sein steifes und ungummiertes Glied nämlich in die beiden Frauen eingeführt, bei denen er übernachtet hatte, ohne dass diese dem Akt zugestimmt hätten. Dass die Schwedinnen den Geschlechtsverkehr im weiteren Verlauf geduldet haben, ändere nichts daran, dass die Erstpenetration eine Vergewaltigung sei. Möglicherweise hatte sie bei diesem Argument den Richter auf ihrer Seite, denn Thomas merkte an, dass es keinesfalls darum gehe, ob dies ein guter oder schlechter Fall sei, sondern ob die erhobenen Vorwürfe den Tatbestand eines Verbrechens erfüllen.

Bis der High Court eine Entscheidung fällt, werden vermutlich noch drei oder vier Wochen vergehen. Der letzte Akt dieses Dramas wird allerdings mit Sicherheit von dem Supreme Court stattfinden, bevor es dann zu einer wahrscheinlichen Fortsetzung in Schweden kommt. Ob den drei Beteiligten mit einem AIDS-Test und einer Aussprache nicht mehr geholfen wäre, sei einmal dahingestellt. Die Mühlen der Justiz sind in diesem Fall zu einem Selbstläufer geworden, der schon lächerliche Ausmaße angenommen hat. Leserinnen und Lesern, die mehr über das männliche Glied erfahren wollen, sei Rodney Carringtons Lied "Dear Penis" an Herz gelegt.

Quelle:
http://www.guardian.co.uk/media/blog/20 ... e-coverage

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The Grinch
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Re: Undurchsichtig: (Kein) Haftbefehl gegen Julian Assange

Beitrag von The Grinch » 15 Jul 2011, 05:19

Das ganze endet ev. in einen "Penisvergleich"?

Großer Schöpfer, wenn das die wirklichen Probleme auf dieser Welt sind ...

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Julian Assange darf ausgeliefert werden

Beitrag von doelf » 02 Nov 2011, 12:15

Der Londoner High Court hat entschieden, dass sich der Wikileaks-Gründer Julian Assange den Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden stellen muss. Nachdem Assange nun auch seine Berufung verloren hat, bleibt ihm nur noch der Weg vor den Supreme Court.

Mitte Juli hatte Richter Thomas vom Londoner High Court seine Entscheidung über die Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange an Schweden vertagt. Am vorausgegangenen Verhandlungstag ging es primär um Assanges Penis, dessen Erregungszustand und ob es vor oder erst nach der Einführung desselben eine Zustimmung der vermeintlichen Vergewaltigungsopfer zum Akt gegeben hatte. Assanges Anwälte waren dabei bemüht, die Vergewaltigungsvorwürfe zu verwässern und den europaweiten Fahndungsbefehl als überzogen darzustellen. Richter Thomas merkte allerdings bereits damals an, dass es keinesfalls darum gehe, ob dies ein guter oder schlechter Fall sei, sondern ob die erhobenen Vorwürfe den Tatbestand eines Verbrechens erfüllen. Dies bejahte er heute und bezeichnete die Schritte der schwedischen Behörden als "verhältnismäßig".

Julian Assange kann nun noch vor den Supreme Court ziehen, nach Angaben seiner Anwälte will er sich 14 Tage Zeit nehmen, um diese Entscheidung zu treffen. Sollte der Australier auf weitere Schritte verzichten, wird Großbritannien ihn binnen zehn Tagen an Schweden ausliefern.

Quelle:
http://www.guardian.co.uk/media/2011/no ... xtradition

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Julian Assange zieht vor den Supreme Court

Beitrag von doelf » 15 Nov 2011, 23:22

Nachdem der Londoner High Court Anfang November entschieden hatte, dass sich der Wikileaks-Gründer Julian Assange den Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden stellen muss, blieb dem Australier nur noch eine Option: Der Einspruch beim Supreme Court. Diesen letzten Strohhalm hat Assange nun ergriffen.

Bisher haben zwei Instanzen die Übergabe von Julian Assange an die schwedischen Ermittlungsbehörden bejaht. Die Stockholmer Staatsanwaltschaft hatte im August 2010 zunächst einen Haftbefehl aufgrund des Verdachts der Vergewaltigung gegen Assange erlassen, diesen nur wenig später größtenteils zurückgezogen, dann aber einen neuen Haftbefehl mit erweiterten Vorwürfen - Vergewaltigung, sexueller Nötigung und Nötigung - erlassen. Da sich Assange zu diesem Zeitpunkt außerhalb von Schweden aufhielt, wurde er zur internationalen Fahndung ausgeschrieben und schließlich von Scotland Yard verhaftet. Seither wird in Großbritannien über eine Auslieferung des Australiers an Schweden verhandelt.

Quelle:
http://www.guardian.co.uk/media/2011/no ... -wikileaks

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Julian Assange steht vor der letzten Instanz

Beitrag von doelf » 01 Feb 2012, 22:35

Seit mehr als einem Jahr versucht der Wikileaks-Gründer Julian Assange seine Auslieferung an Schweden zu verhindern. Nachdem bereits zwei Instanzen der Auslieferung zugestimmt hatten, legte Assange Mitte November 2011 Einspruch beim britischen Supreme Court ein. Dort hat heute die Anhörung begonnen.

Die Anhörung ist auf zwei Tage angesetzt, doch eine Entscheidung der obersten Richter wird erst in ein paar Wochen erwartet. Zum heutigen Auftakt versuchte Assanges Anwältin Dinah Rose, die Rechtmäßigkeit des EU-weiten Haftbefehls gegen ihren Mandanten in Frage zu stellen. Der Haftbefehl wurde seinerzeit in Schweden von einer Staatsanwältin beantragt, ohne dass eine richterliche Anweisung vorlag. Rose vertritt die Ansicht, dass die Staatsanwaltschaft als Ankläger grundsätzlich parteiisch sei, das britische Auslieferungsgesetz von 2003 aber nur Anträge unparteiischer Richter akzeptieren würde. Clare Montgomery, die Schwedens Interessen vertritt, widersprach dieser Auffassung, geriet bei einer intensiven Befragung durch die Richter allerdings unter Druck. Doch selbst wenn sich Rose mit ihrer Auffassung durchsetzen kann, stellt sich die Frage, ob dies Auswirkungen auf die Entscheidung hat. Großbritannien hat ein gültiges Auslieferungsabkommen mit Schweden und dafür muss lediglich dem schwedischem Recht Genüge getan werden.

Zum Hintergrund: Die Stockholmer Staatsanwaltschaft hatte im August 2010 zunächst einen Haftbefehl aufgrund des Verdachts der Vergewaltigung gegen Assange erlassen, diesen nur wenig später größtenteils zurückgezogen, dann aber einen neuen Haftbefehl mit erweiterten Vorwürfen - Vergewaltigung, sexueller Nötigung und Nötigung - erlassen. Da sich Assange zu diesem Zeitpunkt außerhalb von Schweden aufhielt, wurde er zur internationalen Fahndung ausgeschrieben und schließlich von Scotland Yard verhaftet. Seither wird in Großbritannien über eine Auslieferung des Australiers an Schweden verhandelt.

Quelle:
http://www.guardian.co.uk/media/blog/20 ... -live-blog

wigor666

Re: Undurchsichtig: (Kein) Haftbefehl gegen Julian Assange

Beitrag von wigor666 » 01 Feb 2012, 23:24

Hallou,

die ganze Nummer ist so Grotesk, wie die Zeit in der wir leben. Der kann rudern so viel er will, der kommt da nich mehr raus.

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Auch der Supreme Court entscheidet gegen Julian Assange

Beitrag von doelf » 30 Mai 2012, 12:26

Auch die dritte Instanz, der britische Supreme Court, hat gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange entschieden und der Auslieferung an Schweden zugestimmt. Allerdings können Assanges Anwälte die Urteilsbegründung noch anfechten, hierfür wurde ihnen eine Frist von 14 Tagen gewährt.

Nach Ansicht von fünf der sieben obersten Richter Großbritanniens war die schwedische Staatsanwaltschaft befugt, einen europäischen Haftbefehl gegen Julian Assange zu beantragen. Der Auslieferungsantrag sei daher rechtens. Zwei Richter waren allerdings anderer Meinung und votierten zu Gunsten von Assange. Die Entscheidung wurde zu großen Teilen mit dem Artikel 31 der Wiener Konvention begründet, welche nach Ansicht von Assanges Anwälten im Verlauf der Anhörung nicht oder nur unzureichend angesprochen wurde.

Sollte auch die Anfechtung des Urteils misslingen, bleibt Assange noch der Weg zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßbourg anrufen. Und dort könnte sich der Prozess noch über mehrere Jahre hinziehen. Julian Assange war bei der Urteilsverkündung übrigens gar nicht anwesend, er steckte im Stau.

Quelle:
http://www.guardian.co.uk/media/blog/20 ... e-coverage

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Assange fechtet Urteilsbegründung des Supreme Court an

Beitrag von doelf » 13 Jun 2012, 11:22

Am 30. Mai 2012 hatte der britische Supreme Court der Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange an Schweden zugestimmt. Zugleich gewährten sie Assanges Anwälten eine Frist von 14 Tagen, um die Urteilsbegründung anzufechten. Und genau dies ist am gestrigen Abend geschehen.

Die Entscheidung des Supreme Court wurde von der Mehrheit der Richter mit dem Artikel 31 der Wiener Konvention begründet, welche nach Ansicht von Assanges Anwälten im Verlauf der Anhörung nicht oder nur unzureichend angesprochen wurde. Die Anwälte bezweifeln nämlich, dass die Wiener Konvention für den vorliegenden Fall herangezogen werden kann. Das Gericht wird die 18-seitige Eingabe nun prüfen und kann diese entweder abweisen oder die Verhandlung über Assanges Einspruch gegen seine Auslieferung neu eröffnen.

Sollte die Anfechtung des Urteils misslingen, bleibt Assange noch der Weg zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßbourg anrufen. Und dort könnte sich der Prozess noch über mehrere Jahre hinziehen.

Quelle:
http://www.guardian.co.uk/media/2012/ju ... ion-ruling

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Julian Assange: Supreme Court bestätigt Ablehnung des Einspr

Beitrag von doelf » 14 Jun 2012, 19:23

Auch die Eingabe, mit der Julian Assanges Anwählte die Entscheidung des britischen Supreme Courts anfechten wollten, ist gescheitert. Somit bleibt es bei der Ablehnung des Einspruchs und - zumindest aus britischer Sicht - spricht nichts mehr gegen die Auslieferung Assanges an Schweden.

In einer kurzen Stellungnahme erklärten die Richter, die Eingabe sei unbegründet und daher zurückzuweisen. Offenbar traf der Versuch, die Entscheidung des höchsten britischen Gerichts anzufechten, auf wenig Gegenliebe: Die Prüfung der 18-seitigen Eingabe hatte weniger als zwei Tage gedauert. Nun bleibt Assange nur noch der Weg zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßbourg.

Quelle:
http://www.guardian.co.uk/media/2012/ju ... reme-court

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