spickmich.de - 3 : 0 - Lehrer

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doelf
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spickmich.de - 3 : 0 - Lehrer

Beitrag von doelf » 30 Jan 2008, 20:16

Der aktuelle Stand der Rechtssprechung betrachtet das Schülernetzwerk Spickmich.de auch weiterhin als freie Meinungsäußerung. Nachdem bereits im Juli 2007 die 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln zu Gunsten von spickmich.de entschieden hatte und das Oberlandesgericht Köln dieser Rechtsauffassung im November 2007 gefolgt war, wobei die Richter die von einer Lehrerin aus Nordrhein-Westfalen angestrebte einstweilige Verfügung abgelehnt hatten, wies das Landgericht Köln die Unterlassungsklage der Lehrerin heute als "unzulässig" ab.

Abermals sahen die Richter in den von Schülern vorgenommenen Lehrerbenotungen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit und keinesfalls eine Verletzung von Persönlichkeitsrechten. spickmich.de beinhalte keine Schmähungen oder Beleidigungen. "Durch die Bewertungen sind nicht das Erscheinungsbild oder die allgemeine Persönlichkeit der Klägerin betroffen, sondern die konkrete Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit", erklärten die Richter. Die Gymnasiallehrerin strebt nun eine Grundsatzentscheidung beim Bundesgerichtshof oder beim Bundesverfassungsgericht an.

Quelle:
http://www.heise.de/newsticker/meldung/102754

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The Grinch
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Re: spickmich.de - 3 : 0 - Lehrer

Beitrag von The Grinch » 30 Jan 2008, 20:23

Hm, da bin ich aber mal gespannt!

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snop
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Re: spickmich.de - 3 : 0 - Lehrer

Beitrag von snop » 30 Jan 2008, 20:28

Ich hoffe, man darf hier so verlinken.
Studenten sollten auch mal bei http://www.meinprof.de/ gucken.

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doelf
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Re: spickmich.de - 3 : 0 - Lehrer

Beitrag von doelf » 30 Jan 2008, 20:45

Klar darfst du das so verlinken, gehört ja zum Thema.

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